Bin ich bei der Veranstaltung mit Kollegen versichert?

Diese Frage kennen Personalleiter und Personalverantwortliche zu gut. Es soll gemeinsam etwas unternommen werden. Grund ist so häufig, dass die Führungskräfte wollen, dass das Klima in der Abteilung positiv bleibt. Einer organisiert die Veranstaltung und dann geht es irgendwann los. Doch es kommt das unerwartete. Es verletzt sich einer der Teilnehmer, vielleicht sogar schwer. Und schnell wird der Unfall bei der Berufsgenossenschaft gemeldet. Eine Veranstaltung des Unternehmens – somit müsste das eine versicherte Veranstaltung sein.

Doch ganz so einfach ist das dann doch nicht. Das Sozialgericht in Detmold hat in seiner Entscheidung im Februar 2018 einige Einschränkungen gemacht. Über folgenden Fall hatte das Gericht zu entscheiden. Die Klägerin, eine Teamleiterin einer Abteilung mit 10 Mitarbeitern, wollte die Anerkennung eines Unfalls erreichen, der sich auf einer Eisbahn zugetragen hatte. Aber was hat das mit der Arbeit zu tun? Hier der Sachverhalt:

Die Mitarbeiter der Abteilung hatten die Arbeit vorzeitig beendet und als teambildende Maßnahme einen Ausflug zur Eisbahn gemacht. Auf dieser ist die Teamleiterin dann ins Rutschen gekommen und hat sich dabei das Handgelenk gebrochen. Nach Ansicht der Berufsgenossenschaft hatte dieser Unfall nichts mit der beruflichen Tätigkeit zu tun und lehnte den Antrag auf Anerkennung ab. Das Gericht in Detmold stimmte der Berufsgenossenschaft zu.

Warum galt diese Veranstaltung nicht als versicherte betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung? Laut Gericht mangelte es an dem erforderlichen Einvernehmen mit der Unternehmensleitung. Die Veranstaltung war weder von der Unternehmensleitung, noch von der nächst höheren Vorgesetzten der Teamleiterin als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung angeregt oder organisiert worden. Nach Auffassung des Gerichts war lediglich die Organisation der Veranstaltung durch die Teamleiterin nicht ausreichend, um diese als eine von der Unternehmensleitung getragene betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung einzustufen.

Gestützt wurde diese Annahme dadurch, dass die Teilnehmer keine Zeitgutschrift für die Veranstaltung bekommen haben und (!) die Teamleiterin die Kosten der Veranstaltung übernommen habe. Private Veranstaltungen könnten, auch wenn sie betriebsbedingt oder betriebsdienlich sind, den Versicherungsschutz nicht begründen, selbst wenn sie von der Unternehmensleitung geduldet oder gebilligt würden. Denn letztendlich wirke sich jede gemeinsame Freizeitveranstaltung positiv auf die Teamfähigkeit aus und fördere die Kommunikation und den Zusammenhalt der Kollegen. (Entscheidung Sozailgericht Detmold, 09.02.2018 -S 14 U 263/18)

Da wollte eine Führungskraft was schönes für ihr Team machen, vielleicht als Dankeschön für die geleistet Arbeit oder was auch immer und dann hat sie gleich mehrfach Pech. Das heißt also in Zukunft vorsichtig sein, bei der vorschnellen Aussage, dass ein gemeinsamer abendlicher Ausflug auf jeden Fall versichert sei. Anders wird es bei einer Jubiläumsfeier oder einer durch die Geschäftsführung organisierten Weihnachtsfeier sein.

Fragen wie diese kommen auch im Alltag eines Interim Personalleiters regelmäßig vor. Für uns bei der PersonalMensch Personalberatung ist es wichtig, dass wir uns regelmäßig über die neusten Urteile der Arbeits- und Sozialgerichte informieren. Nur so können wir auch für unsere Kunden der richtige Ansprechpartner sein.